Beiträge zum Fachgebiet Medizin- und Gesundheitsrecht

25.04.2024

BSG: Anbindungspflicht von Praxen an die Telematikinfrastruktur, ansonsten drohen Honorarkürzungen

Das BSG hat am 06.03.2024 (Az.: B 6 KA 22/23) entschieden, dass Honorarkürzungen der Kassenärztlichen Vereinigung rechtmäßig sind, wenn eine Praxis nicht an die Telematikinfrastruktur angebunden ist. Geklagt hat eine […]

24.04.2024

Aus der Praxis: Der Zulassungsverzicht zu Gunsten der Anstellung in einem MVZ

Neuste Studien zeigen, dass Vertragsärzte zunehmend den Weg in die Anstellung wählen, um den immer höher werdenden Anforderungen an die ärztliche Selbstständigkeit zu entgehen. Dabei erfolgt häufig ein Verzicht auf […]

03.04.2024

Stationäre Behandlung bei Vorhaltung besonderer Krankenhausmittel

Beschluss des Bundessozialgerichts vom 20.03.2024 Mit Beschluss vom 20.03.2024 – B 1 KR 37/22 R – hat das Bundessozialgericht entschieden, dass auch bei nur kurzzeitiger Behandlung einer Versicherten eine voll- […]

16.02.2024

BSG ordnet Nachrangigkeitsregelung für MVZ als Ausschlussregelung ein

Mit Urteil vom 25.10.2023 (B 6 KA 26/22 R) hat das Bundessozialgericht in einem obiter dictum ausgeführt, dass die sog. Nachrangigkeitsregelung in § 103 Abs. 4c S. 3 SGB V für […]

07.02.2024

Haftungsausschließendes Mitverschulden eines Arztes bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Patienten

Urteil des OLG Nürnberg vom 15.02.2023 Das OLG Nürnberg hatte über Schadensersatzansprüche eines Radiologen gegen eine Patientin zu entscheiden, nachdem diese bei einer MRT-Untersuchung aufgrund des Tragens einer Orthese eine […]