Beiträge von Georg Zwenke

12.06.2017

Schwache Apotheken sind auf Skonto angewiesen

Am 13. Juli 2017 wird der Bundesgerichtshof über den Skonti-Streit zwischen AEP und der Wettbewerbszentrale entscheiden.
12.06.2017

Bonus-Bon im Wert von 0,50 € für den Apothekenbesuch – zulässig?

Die Frage, ob Boni, Rabatte, Zugaben oder sonstige Zuwendungen im Zusammenhang mit der Abgabe von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln gewährt werden dürfen, ist nach wie vor Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Über einen interessanten Fall hatte das Landgericht Lüneburg zu entscheiden.
09.06.2017

Verzicht auf Zuzahlung zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen verordnete Hilfs- und Arzneimittel

Darf eine Apotheke, ein Sanitätshaus, ein sonstiger Leistungserbringer auf von gesetzlich Krankenversicherten zu leistende Zuzahlungen zu verordneten Arznei- und Hilfsmitteln verzichten? Der Bundesgerichtshof (BGH) musste entscheiden.
06.04.2016

Schadensersatz bei vorzeitiger Kündigung eines Apotheken-Heimversorgungsvertrages

OLG Celle, Urt. v. 11.11.2015 – 4 U 61/15; Revision anhängig beim BGH – III ZR 446/15 Wer eine Apotheke betreibt und ein Heim mit Arzneimitteln und apothekenpflichtigen Medizinprodukten beliefern möchte, muss vor Versorgungsaufnahme mit dem Betreiber des Heimes einen „Heimversorgungsvertrag“ gem. § 12a Apothekengesetz (ApoG) schließen und diesen von der zuständigen Aufsichtsbehörde genehmigen lassen. Verstöße gegen dieses Genehmigungserfordernis können für den Betreiber der Apotheke berufsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Der zu schließende Heimversorgungsvertrag darf entsprechend § 12a Abs. 1 S. 3 Nr. 5 ApoG keine Ausschließlichkeitsbindung zugunsten einer Apotheke enthalten. Die Zuständigkeitsbereiche mehrerer an der Versorgung beteiligter Apotheken sind klar voneinander abzugrenzen.
29.01.2014

Nicht nur für Apotheken – Bei Vertragsverstoß trotz korrekt erbrachter Leistungen erfolgt im Rahmen der GKV keine Vergütung

Die Entscheidung des BSG vom 02.07.2013 zur Retaxierung von Apotheken bei Missachtung von Rabattverträgen hat grundlegende Auswirkungen für alle Leistungserbringer im System der GKV, die auf gesetzlicher und vertraglicher Grundlage GKV-Leistungen zugunsten ihrer Versicherten erbringen.