Beiträge von Henrike Dralle

10.10.2019

Wahrscheinlichkeitsangaben im Rahmen der ärztlichen Aufklärung

Mit Urteil vom 29.01.2019 – VI ZR 117/18 hat der BGH entschieden, dass sich Wahrscheinlichkeitsangaben zu Risiken einer Operation nicht an den Häufigkeitsdefinitionen des Medical Dictionary for Regulatory Activities („MedDRA“) orientieren müssen.
16.01.2019

Beschluss des BVerfG zur Aufwandspauschale

Mit Beschluss vom 26.11.2018 (- 1 BvR 318/17, 1 BvR 1474/17, 1 BvR 2207/17 -) hat das Bundesverfassungsgericht („BVerfG“), 1. Kammer des Ersten Senats, entschieden, dass die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts („BSG“) zur Aufwandspauschale die Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung nicht überschreitet.
24.10.2018

Urteil des BSG: „Ein MVZ darf kein MVZ gründen“

Mit Urteil vom 16.05.2018 (B 6 KA 1/17 R) hat das Bundessozialgericht („BSG“) entschieden, dass ein Medizinisches Versorgungszentrum („MVZ“) nicht zur Gründung eines weiteren MVZ berechtigt ist.

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