16.06.2023

Belegarzt

Der Belegarzt schließt mit einem Krankenhausträger einen Belegarztvertrag ab, wonach dieser freiberuflich die Klinikräume und -einrichtung, Apparate und Personal zur (teil)stationären Behandlung seiner Patienten nutzen darf. Für die belegärztliche Tätigkeit […]
21.04.2023

Berufsausübungsgemeinschaft

Die Berufsausübungsgemeinschaft, früher Gemeinschaftspraxis genannt, ist die klassische Form der Zusammenarbeit von niedergelassenen (Zahn)Ärzten. Sie tritt gegenüber der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigung sowie den Patienten als Gesellschaft auf, auch die Behandlungsverträge kommen […]
04.07.2023

Berufung

„Berufung“ stellt im Zivilverfahren die 2. Instanz dar. Das gilt auch für die Arbeitsgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichte. Berufung ist nicht immer zulässig. Die 3. Instanz ist die Revision, die zum höchsten […]
21.04.2023

Berufungsausschuss

Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Landesverbände der Krankenkassen haben für jeden Bezirk jeweils einen Berufungsausschuss für Ärzte und für Zahnärzte errichtet. Die Berufungsausschüsse können gegen die Entscheidungen der regionalen Zulassungsausschüsse […]
29.09.2023

Bestechlichkeit im Gesundheitswesen

Mit den §§ 229a und 229b StGB wurde 2016 die Bestechlichkeit und die Bestechung im Gesundheitswesen in spezialgesetzlichen strafrechtlichen Normen verankert. Laut Begründung des Regierungsentwurfs verfolgen sie einen doppelten Rechtsgüterschutz. […]