Beiträge zum Schwerpunkt Krankenhausrecht

06.02.2018

Ausscheiden eines Vertragsarztes und Gesellschafters aus einer als BAG geführten Dialysepraxis – Mitnahme des nephrologischen Versorgungsauftrages?

Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts: Alles bleibt vorläufig so, wie es ist. - Die Wirkung des Urteils des BSG vom 15.03.2017, Az. B 6 KA 18/16 R, bleibt ausgesetzt -
25.01.2018

Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Wahlleistungsvereinbarung – Benennung eines bestimmten Wahlarztes

Krankenhäuser müssen beim Abfassen von Wahlleistungsvereinbarungen zahlreiche Anforderungen erfüllen: Diese lassen sich zum Teil direkt aus dem Gesetz, insbesondere aus § 17 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) herleiten, zum anderen hat die Rechtsprechung einen Katalog von Wirksamkeitsvoraussetzungen entwickelt.
14.10.2016

BGH: Vertrauen des Patienten in die Chefarztvereinbarung begründet Schadensersatzanspruch

Hat ein Patient mit dem Krankenhaus Chefarztbehandlung vereinbart, darf er nicht einfach von einem anderen Arzt operiert werden, unabhängig davon, ob der Eingriff fehlerfrei durchgeführt worden ist (BGH, Urt. v. 19.07.2016, VI ZR 75/15).
12.04.2016

Risiko bei unwirtschaftlicher Krankenhausbehandlung

Bundessozialgericht, Urteil vom 10.03.2015, B 1 KR 2/15 R Das Bundessozialgericht entschied mit Urteil vom 10.03.2015, dass das Krankenhaus für eine unwirtschaftliche Behandlung nur die Vergütung beanspruchen kann, die im Rahmen eines fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens angefallen wäre.
30.06.2015

Abrechnung wahlärztlicher Leistungen durch Honorarärzte ?

In seiner Entscheidung vom 16.10.2014 hat der Bundesgerichtshof die Zulässigkeit der Abrechnung von wahlärztlichen Leistungen durch die Honorarärzte (nicht im Krankenhaus angestellte Ärzte) verneint (siehe auch Höchstrichterliche Klarstellung: Keine Abrechnung wahlärztlicher Leistungen durch Honorarärzte).