Beiträge zum Schwerpunkt Wettbewerbsverbot

25.09.2020

Was tun bei Verdacht auf Abwerbung von Kunden?

Arbeitnehmer unterliegen während der gesamten Dauer ihres Arbeitsverhältnisses einem gesetzlichen Wettbewerbsverbot, d.h. sie dürfen ihrem Arbeitgeber keine Konkurrenz machen. Eine besondere vertragliche Vereinbarung ist nicht nötig, da § 60 HGB nach ständiger Rechtsprechung für alle Arbeitnehmer gilt. Verstößt ein Mitarbeiter gegen das Wettbewerbsverbot, kann der Arbeitgeber u.a. Schadensersatz verlangen.
08.02.2018

Umsatzsteuer auf Arzneimittellieferungen durch Krankenhausapotheken

Der Bundesfinanzhof (BFH) entschied mit Urteil vom 24.09.2014, Az. V R 19/11, dass die Umsätze, die mit der Abgabe von in Krankenhausapotheken individuell hergestellten anwendungsfertigen Zytostatikazubereitungen erzielt werden, umsatzsteuerfrei seien, sofern diese Zytostatikazubereitungen im selben Krankenhaus im Rahmen ambulant durchgeführter ärztlicher Heilbehandlungen eingesetzt werden.
16.08.2017

Wettbewerbsverbot: Fristlose Kündigung wegen Beteiligung an Konkurrenzunternehmen

Mitarbeiter dürfen ihrem Arbeitgeber keine Konkurrenz machen. Dieses Wettbewerbsverbot gilt während der gesamten Dauer eines Arbeitsverhältnisses einschließlich der Kündigungsfrist, ohne dass es ausdrücklich vereinbart werden muss. Das Prinzip folgt für alle angestellten Mitarbeiter aus § 60 HGB.