Beiträge von Dr. Monika Schmidt

16.08.2017

Wettbewerbsverbot: Fristlose Kündigung wegen Beteiligung an Konkurrenzunternehmen

Mitarbeiter dürfen ihrem Arbeitgeber keine Konkurrenz machen. Dieses Wettbewerbsverbot gilt während der gesamten Dauer eines Arbeitsverhältnisses einschließlich der Kündigungsfrist, ohne dass es ausdrücklich vereinbart werden muss. Das Prinzip folgt für alle angestellten Mitarbeiter aus § 60 HGB.
26.06.2017

Probezeit – Arbeitgeber sollten bei Formulierung aufpassen

Wird im Arbeitsvertrag eine Probezeit vereinbart, dient dies aus Sicht des Arbeitgebers dazu, innerhalb dieser Zeit zu prüfen, ob der Arbeitnehmer für die Tätigkeit geeignet ist und zum Unternehmen passt. Typischerweise wird als Probezeit ein Zeitraum von sechs Monaten vorgesehen.
31.01.2017

Neue Kündigungsschutzvorschrift

Überraschend und sehr kurzfristig ist das Arbeitsrecht um eine neue Vorschrift zum Schutz gegen Kündigungen erweitert worden: Am 30.11.2016 wurde der Entwurf zum Bundesteilhabegesetz durch den Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales um eine Regelung ergänzt, die seit 01.01.2017 in § 95 Abs. 2 SGB IX zu finden ist.
27.01.2017

Monitoring von befristeten Verträgen wichtig

Zeitlich befristete Arbeitsverträge unterliegen einem strengen gesetzlichen Reglement, da eine Umgehung des Kündigungsschutzes verhindert werden soll. Eine der wichtigsten Vorgaben ist, dass die Befristung zwingend schriftlich vor Arbeitsaufnahme vereinbart worden sein muss. Ist ein Vertrag wirksam befristet, endet er automatisch mit Ablauf der vereinbarten Zeit, ohne dass es einer zusätzlichen Kündigung bedarf. Nicht selten kommt es aber vor, dass ein Arbeitnehmer über das Vertragsende hinaus weiter zur Arbeit erscheint.
13.10.2016

Kündigungsschutz in Unternehmen mit mehreren Betrieben

Das Kündigungsschutzgesetz gilt nur in Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern. Die früher maßgebliche Schwelle von „mehr als fünf Arbeitnehmern“ findet nur noch für solche Arbeitnehmer Anwendung, deren Arbeitsverhältnis vor dem 31.12.2003 begonnen hat.