Beiträge von Dr. Monika Schmidt
19.11.2019
Arbeitsverträge müssen nicht notwendig schriftlich geschlossen werden. Auch mündlich oder sogar stillschweigend kann man ein Arbeitsverhältnis wirksam begründen. Das sog. Nachweisgesetz verpflichtet den Arbeitgeber jedoch, die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich (E-Mail, SMS etc. genügen nicht) niederzulegen und dem Arbeitnehmer auszuhändigen.
17.09.2019
Im Februar 2019 hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass Resturlaubsansprüche nur verfallen, wenn der Arbeitgeber den Mitarbeiter vorher erinnert und aufgefordert hat, den konkret bezeichneten Urlaub (z.B. „13 Tage Resturlaub aus 2018“) zu nehmen. Dabei ist der Mitarbeiter auch darauf hinzuweisen, dass die Urlaubstage verfallen, wenn sie nicht genommen werden.
Gilt dies auch, wenn der Mitarbeiter dauerhaft arbeitsunfähig ist und seinen Urlaub krankheitsbedingt gar nicht antreten könnte?
13.08.2019
Wieviel Urlaub ein Mitarbeiter hat, wird üblicherweise im Arbeitsvertrag geregelt. Der gesetzliche Mindest-Urlaubsanspruch beträgt 24 Tage/Jahr – allerdings nur für Mitarbeiter mit einer 6-Tage-Woche. Bei einer 5-Tage-Woche sind mindestens 20 Tage/Jahr zu gewähren. Die meisten Arbeitsverträge sehen jedoch mehr Urlaub vor.
07.06.2019
Parallel zur Umsetzung der EU-Aktionärsrechterichtlinie in deutsches Recht durch den Gesetzgeber hat die Regierungskommission im Mai 2019 Änderungen am deutschen Corporate Governance Kodex beschlossen. Mit einem kurzfristigen Inkrafttreten im Sommer 2019 ist zu rechnen.
05.06.2019
Neu ist das Gesetz nicht. Neu ist aber, dass strenger kontrolliert wird. So ist zu lesen, dass insbesondere Österreich, Frankreich, die Schweiz und Rumänien in letzter Zeit Kontrollen durchführen und Bußgelder verhängen.