24.03.2020
Kurzarbeitergeld (KUG) ist eine finanzielle Unterstützungsleistung für Arbeitnehmer, die vom Arbeitgeber beantragt und abgewickelt wird. Muss ein Betrieb oder ein Abteilung aufgrund der behördlichen Anordnungen im Zusammenhang mit der Covid19-Pandemie schließen oder fällt weniger Arbeit an, weil Kunden, Patienten, etc. fernbleiben, können Arbeitgeber mit ihren Arbeitnehmern (einschließlich Leiharbeitnehmern) Kurzarbeit vereinbaren. Grundlage für die Einführung von Kurzarbeit kann auch ein Tarifvertrag oder eine Betriebsvereinbarung sein. Für Auszubildende und geringfügig Beschäftigte gelten Sonderregelungen.
06.02.2020
Das Digitale Versorgungsgesetz, mit dem insbesondere der Anspruch der Versicherten auf die Versorgung und Erstattung mit digitalen Gesundheitsanwendungen („diGA“) eingeführt wurde (§ 33a SGB V), ist nun seit dem 19. […]
24.10.2019
„Die Gesundheitsversorgung muss innovativer gedacht werden“, heißt es im Gesetzesentwurf des Digitale-Versorgungs-Gesetzes, der am 27. September 2019 in der 1. Lesung im Bundestag beraten wurde. Im Kern geht es vor allem um die geplante Erstattung von digitalen Gesundheitsanwendungen („diGA“) durch die Krankenkassen.
15.10.2019
Mit Urteil vom 08.10.2019 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass behördliche Aufsichtsrechte im Gesundheitswesen nicht dadurch entwertet werden, dass die Teilnehmer sich als privatrechtliche Aktiengesellschaft organisieren, BSG B 1 A 1/19 R.
13.08.2019
Wieviel Urlaub ein Mitarbeiter hat, wird üblicherweise im Arbeitsvertrag geregelt. Der gesetzliche Mindest-Urlaubsanspruch beträgt 24 Tage/Jahr – allerdings nur für Mitarbeiter mit einer 6-Tage-Woche. Bei einer 5-Tage-Woche sind mindestens 20 Tage/Jahr zu gewähren. Die meisten Arbeitsverträge sehen jedoch mehr Urlaub vor.