Beiträge zum Fachgebiet Medizin- und Gesundheitsrecht

06.02.2020

Digitale Gesundheitsanwendungen – der Weg in die Regelversorgung

Das Digitale Versorgungsgesetz, mit dem insbesondere der Anspruch der Versicherten auf die Versorgung und Erstattung mit digitalen Gesundheitsanwendungen („diGA“) eingeführt wurde (§ 33a SGB V), ist nun seit dem 19. […]
28.11.2019

Aktueller Ausblick zur GOÄ-Reform

Derzeit befindet sich die Bundesärztekammer („BÄK“) in einer finalen Abstimmung mit den ärztlichen Berufsverbänden und den medizinischen Fachgesellschaften über ein Modell für eine neue Gebührenordnung für Ärzte („GOÄ“). Die letzte umfassende Novellierung der GOÄ reicht bis in das Jahr 1983 zurück, eine Teilnovellierung der GOÄ erfolgte im Jahr 1996.
30.10.2019

Kontroverse Diskussion über den Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)

Der neue Gesetzesentwurf des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn sieht unter anderem Änderungen der Organisation und des Prüfungsumfangs der Medizinischen Dienste der Krankenkassen (MDK) vor. Anfang November stehen die zweite und dritte Lesung des Gesetzesentwurfs im Bundestag an.
24.10.2019

Die Digitalisierung im Gesundheitswesen schreitet voran – mit Erfolg?

„Die Gesundheitsversorgung muss innovativer gedacht werden“, heißt es im Gesetzesentwurf des Digitale-Versorgungs-Gesetzes, der am 27. September 2019 in der 1. Lesung im Bundestag beraten wurde. Im Kern geht es vor allem um die geplante Erstattung von digitalen Gesundheitsanwendungen („diGA“) durch die Krankenkassen.
15.10.2019

Kein Schweigerecht gegenüber Aufsichtsbehörden aus der Rechtsform

Mit Urteil vom 08.10.2019 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass behördliche Aufsichtsrechte im Gesundheitswesen nicht dadurch entwertet werden, dass die Teilnehmer sich als privatrechtliche Aktiengesellschaft organisieren, BSG B 1 A 1/19 R.