Beiträge zum Fachgebiet Medizin- und Gesundheitsrecht

24.04.2024

Aus der Praxis: Der Zulassungsverzicht zu Gunsten der Anstellung in einem MVZ

Neuste Studien zeigen, dass Vertragsärzte zunehmend den Weg in die Anstellung wählen, um den immer höher werdenden Anforderungen an die ärztliche Selbstständigkeit zu entgehen. Dabei erfolgt häufig ein Verzicht auf […]
03.04.2024

Stationäre Behandlung bei Vorhaltung besonderer Krankenhausmittel

Beschluss des Bundessozialgerichts vom 20.03.2024  Mit Beschluss vom 20.03.2024 – B 1 KR 37/22 R – hat das Bundessozialgericht entschieden, dass auch bei nur kurzzeitiger Behandlung einer Versicherten eine voll- […]
16.02.2024

BSG ordnet Nachrangigkeitsregelung für MVZ als Ausschlussregelung ein

Mit Urteil vom 25.10.2023 (B 6 KA 26/22 R) hat das Bundessozialgericht in einem obiter dictum ausgeführt, dass die sog. Nachrangigkeitsregelung in § 103 Abs. 4c S. 3 SGB V für […]
07.02.2024

Haftungsausschließendes Mitverschulden eines Arztes bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber Patienten

Urteil des OLG Nürnberg vom 15.02.2023 Das OLG Nürnberg hatte über Schadensersatzansprüche eines Radiologen gegen eine Patientin zu entscheiden, nachdem diese bei einer MRT-Untersuchung aufgrund des Tragens einer Orthese eine […]
05.02.2024

MVZ: Nachbesetzung einer freien Arztstelle spätestens innerhalb eines Jahres

Das Sozialgericht München hat mit Urteil vom 24.10.2023 entschieden, dass ein MVZ eine vakante Arztstelle grundsätzlich innerhalb von 6 Monaten ab Freiwerden der Arztstelle nachbesetzen muss und die Möglichkeit einer […]